Bilderwald

Ortstermin: In Hamburg versucht sich die Linkspartei an einer Erklärung der Krise

Mit dem Euro, sagt Norbert Weber, ist es so wie mit einem Mehrfamilienhaus. „Die Mieter im südlichen Flügel sind alle krank geworden und bekommen nun teure Medikamente. Aber keiner begreift, dass es eigentlich an der Konstruktion des Hauses liegt.“

Mit der Euro-Rettung, erklärt Weber, ist es so wie bei der Feuerwehr. „Wenn Öl brennt, kann man es schlecht mit Wasser löschen.“

Mit der Euro-Krise ist es so, dass sie die Bürger seit mehr als zwei Jahren beschäftigt und doch sehr schwer zu verstehen ist; und es ist dann auch so, dass es eigentlich einen natürlichen Gewinner der Krise geben müsste, das ist die Linkspartei, die immer vor dem ungezügelten Kapitalismus und seinen Folgen gewarnt hat, stattdessen profitieren in Umfragen die Grünen, die einst unter Rot-Grün den Finanzmarkt liberalisierten und damit dem Desaster den Weg bereiteten, und die Piratenpartei, die doch keine Ahnung hat von Wirtschaft.

Weil gut möglich ist, dass das eine mit dem anderen zusammenhängt, dass also die Bürger nur mehr von der Krise verstehen müssen, damit sie ihr Kreuz wieder bei der Linkspartei machen, sitzt Norbert Weber in einem stickigen Mehrzweckraum mit angegrautem Teppichboden und übersetzt den Bürgern die Krise in bunte Sprachbilder.

„Jemand springt von einem 20-stöckigen Hochhaus“, sagt Weber, der feine graue Haare und einen kecken Unterlippenbart hat und ein Hemd mit kurzen Ärmeln trägt. Es geht jetzt um die Bankenrettung. „Auf Höhe des ersten Stocks denkt er sich: Das ging 19 Stockwerke gut, das wird auch weiter gut gehen.“

„Wie sieht er denn aus, der Aufprall?“, fragt eine wohlgerundete Dame in knallgrünem T-Shirt.

„Wenn ich das wüsste“, antwortet Weber, „dann würde ich darauf wetten und viel Geld verdienen!“

Heiterkeit, Gelächter. Das war – natürlich – nicht ernst gemeint, denn Wetten, das tun die anderen, die Investmentbanker, die das Zocken und Zündeln nicht lassen konnten, aber sicher nicht er, Norbert Weber, 53 Jahre alt, Mitarbeiter der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und dort zuständig für Haushalt, Wirtschaft, Bankerversagen. Weil er zuvor aber 30 Jahre in der Kreditwirtschaft tätig war, hat ihn die Fraktion beauftragt, heute „wirtschaftliche Zusammenhänge für ‚Dösbaddel’“ zu erklären: das Krisen-Einmaleins für Bürger.

Mit den Bürgern ist es allerdings offenbar auch so, dass sie sich die Krise nicht erklären lassen wollen, zumindest jedoch nicht von den Linken oder aber sie möchten einfach nicht als Dösbaddel bezeichnet werden. Jedenfalls haben am Konferenztisch neben Weber nur sechs Interessierte Platz genommen. Fünf davon sind Kommunalpolitiker der Linkspartei.

Wenn die Krise dazu führt, dass es Schuldenbremsen und Fiskalpakte gibt und in den städtischen Kassen immer weniger Geld für Hallenbäder und Kindertagesstätten bleibt, dann ist es auch gut für Kommunalpolitiker, die Krise zu verstehen.

Die Frage ist nur: Kann man sie in zweieinhalb Stunden erklären? Lassen sich die geeigneten Vergleiche und Metaphern und Bilder für eine so komplexe Wirklichkeit finden?

Norbert Weber spricht leise und deutlich und mit Pausen, oft redet er frei, manches liest er ab von einem Stapel handbeschriebener Blätter, die auf der Rückseite schon bedruckt sind. Kommt wieder ein Fachausdruck, entschuldigt sich Weber: „Ich muss diese dämlichen Worte benutzen.“

Schuldenstandsquote. Realzins. Nominalwert. Kurswert. Leistungsüberschuss. Nichtbeistandsklausel. Gewährträgerhaftung. EFSF. ESM. Das Vokabular der Krise ist sperrig und technokratisch und doch meistens unumgänglich. Oh, wie dankbar sind Norbert Webers Zuhörer, wenn sich wieder eine Gelegenheit zur metaphorischen Ausflucht bietet.

Der Umgang mit Griechenland: „Eine Kuh, der du ein Kotelett aus dem Bauch geschnitten hast, kannst du am nächsten Tag nicht melken.“ Der Finanzmarkt vor der Krise: „Wenn du da mit dem Schrotgewehr in den Wald geschossen hast, hast du immer was getroffen.“ Die Staaten und die Ratingagenturen: „Wie die Kaninchen vor der Schlange.“ Nochmal die Bankenrettung: „Da fehlt wie bei der Reise nach Jerusalem immer ein Stuhl. Nur die Deutsche Bank hat ihren eigenen Stuhl.“

Mit der Linkspartei ist es so, dass Krise ist und sie trotzdem kaum einer wählt. Warum eigentlich? „Weil wir uns selbst im Weg stehen“, sagt Weber bestimmt. „Und das ärgert mich maßlos.“

Vielleicht ist es aber auch so, dass es der Linken an einer sinnhaften, übergreifenden Erzählung von der Krise und ihren Ursachen und Folgen fehlt. Vielleicht ist es vom Bürger ein wenig zu viel verlangt, sich auf all das einen Reim zu machen: auf die Feuerwehr vorm Mehrfamilienhaus und den Selbstmörder mit Schrotgewehr, auf Schlangen, Stühle, Koteletts. Von ESM und EFSF ganz zu schweigen.


Haydn feat. Hardrock feat. Kriegsbegeisterung

Es ist nicht ganz klar, wer oder was die Verantwortlichen des Bundespresseamts geritten hat, als sie ein Werbefilmchen mit dem unverfänglichen Titel „Die Bundeswehr online“ auf den YouTube-Kanal der Bundesregierung stellten. Das Ergebnis aber ist nicht nur mit dem für martialische Militärvideos offensichtlich angebrachten Hardrock unterlegt, zeigt Truppen zu Luft, Land und Wasser sowie Geschütze, Raketen und MG-Feuer im Einsatz, sondern schmückt die zur Schau gestellte Kriegsbegeisterung auch noch mit zwei akustischen Schnipseln der bundesdeutschen Nationalhymne.

Man mag ein solches Filmchen an sich schon für geschichtsvergessen befinden. Aber die Kombination Hymne plus Bombenabwurf hat jemand vor fast einem halben Jahrhundert schon einmal – künstlerisch – umgesetzt: ebenfalls unter Zuhilfenahme des Deutschlandlieds, ebenfalls musikalisch verfremdend, vielleicht aber etwas verstörender (ab 0:53).

Nachtrag, 17. November: Nach deftiger Kritik hat die Regierung einen Rückzieher gemacht: Das Video wurde gelöscht, wie n-tv.de berichtet. Allerdings:

Das Verteidigungsministerium hatte den Film zunächst trotzdem verteidigt. „Mit schnellen Schnittfolgen und moderner Musik entspricht der Beitrag dem Stil zeitgemäßer Youtube-Clips“, sagte der Sprecher. Die Bundesregierung war da offensichtlich anderer Meinung.

2. Nachtrag, 18. November: Das Internet vergisst nicht. Unter diesem YouTube-Konto gibt’s das Video weiterhin, damit kann man sich das Machwerk hier wieder ansehen (via absolut obsolet).


Buchstabensuppe plus

Schon mal von EurAsEC gehört? Von CACO? Von CSTO oder CAEU? SPECA? CICA? CAREC? Noch nie?

Kein Wunder. Die bisweilen bizarr anmutenden Buchstabenkombinationen stehen für regionale Zusammenschlüsse von Staaten der ehemaligen Sowjetunion, und nicht weniger als 39 solcher Initiativen können zwischen dem Ende des kommunistischen Superstaats 1991 und 2010 gezählt werden.* Seit etwa einem Monat schwimmt in dieser Buchstabensuppe ein neues Akronym: EurAsU.

Noch-Ministerpräsident Wladimir Putin zeichnete Anfang Oktober in einem Zeitungsbeitrag die Vision einer Eurasischen Union, der alle ehemaligen Sowjetrepubliken angehören könnten. Nur zehn Tage nach der Bekanntgabe seiner (sehr wahrscheinlichen) Rückkehr ins Präsidentenamt könnte Putin damit ein kraftvolles Bekenntnis zu Multilateralität und Regionalismus abgegeben haben. Derartig erwartungsvoll reagierte etwa Fyodor Lukyanov, Chefredakteur der Fachzeitschrift „Russia in Global Affairs“, im Guardian auf Putins Vorstoß:

„It’s quite remarkable Putin would start with this. The logic behind it is primarily economic, and in this sense it is different from previous attempts, which were political or just decorative, to show Russian leadership.“

Klar ist: Als erste programmatische Ansage für die dritte Amtszeit hat der Vorstoß Gewicht. Aber wie ernst kann Putins Ansage genommen werden? 20 Jahre post-sowjetische Integrationsbemühungen sprechen eher für magere Aussichten. Und zwar aus vier Gründen:

1. Die Idee ist alles andere als neu: Schon 1994 schlug der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew eine Eurasische Union vor, um die bereits damals dysfunktionale Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu ersetzen. Nasarbajew ist übrigens immer noch im Amt, genauso wie die GUS noch heute formal fortbesteht. Aus der 1994er-Initiative wurde: genau, nichts.

2. Der Vorstoß ist alles andere als einzigartig: Wie gesagt, insgesamt 39-mal wurden in den 20 Jahren nach Ende der Sowjetunion regionale Initiativen gestartet, 36-mal wurde aus dem jeweiligen Vorschlag (zumindest formal) Wirklichkeit. In 20 Fällen handelte es sich dabei um vollständig neue Kreationen, die mehr als Weiterentwicklungen bestehender Organisationen darstellten. Das macht immer noch im Schnitt einen Vorstoß pro Jahr.

3. Das Projekt könnte alles andere als ernst gemeint sein: In der Vergangenheit waren viele der initiierten Organisationen nicht mehr als Lippenbekenntnisse der beteiligten Staats- und Regierungschefs. Dieser „virtuelle Regionalismus“ heißt, dass die politischen Führer Anerkennung und Legitimität erhalten, ohne aber substanzielle Verpflichtungen zur Aufgabe von Souveränität einzugehen (denn das bedeutet es, Mitglied einer regionalen Organisation zu sein!). Das Ergebnis sind Papiertiger ohne echte Zuständigkeiten und Möglichkeiten.

4. Für Russland, den unumstrittenen regionalen Hegemon, sind multilaterale Projekte in aller Regel machtpolitische Unternehmen: Sie dienen der Ausübung und Ausweitung russischen Einflusses. Moskau überragt seine vermeintlichen Partner in allen Belangen und bestimmt den Kurs „seiner“ regionalen Organisationen qua Diktat. Ein Beispiel: In der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EurAsEC), 2000 als besonders vielversprechendes post-sowjetisches Projekt regionaler Integration initiiert, spiegelt sich die Dominanz Russlands auch in der institutionellen Struktur: Weil Stimmrechte nach Höhe der finanziellen Beiträge vergeben werden, verfügt Russland allein über 40 Prozent der Stimmen – die restlichen vier Partner Weißrussland, Kasachstan, Tadschikistan und Kirgisistan teilen sich die verbleibenden 60.

Vielleicht wird mit EurAsU ja alles anders. Die Zweifel aber überwiegen.

* Diese und alle anderen Zahlen aus dem Text entstammen dem Kapitel „Ephemeral regionalism: the proliferation of (failed) regional integration initiatives in post-Soviet Eurasia“ aus dem im April 2012 erscheinenden Sammelband „Roads to Regionalism: Genesis, Design, and Effects of Regional Organizations“.


Betrüger der Welt, schaut auf diese Stadt

Wer in Bayreuth zur Universität vordringen will, der muss Altstadt, Hofgarten und Festspielhaus zunächst hinter sich lassen, durchquert auf der Busfahrt das Wohngebiet Birken mit seinen Vorgärten und Jägerzäunen, und nähert sich dann unweit der A9 auf einer großen Schleife dem Universitätscampus.

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Väter gegen Sarrazin

Eine Gruppe türkischstämmiger Väter will den Thesen von Thilo Sarrazin ihre eigenen Erfahrungen als integrationswillige Migranten entgegensetzen. Und den umstrittenen Bundesbanker nach Berlin-Neukölln einladen.

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Alles neu, Amerika Geschichte

Als Projekt im Dienste der transatlantischen Kommunikationserleichterung gestartet, darf sich das Blog von nun an einem erweiterten Themenspektrum widmen: eigentlich allem, wozu sich meine Feder rührt.


Aus den Untiefen

Die letzten Wochen und Monate haben mein Blog an seine existenziellen Grenzen gebracht. Anscheinend ist ein Blog nämlich erst dann ein Blog, wenn es… wenn es regelmäßig gepflegt wird. In dieser Kategorie gibt es hier einige Defizite zu verzeichnen, einverstanden. Und sollte ich die definitorischen Grenzen weiter so übermäßig strapazieren, dann… aber das wollen wir doch nicht.

Wo war ich? Wer war ich? Spurensuche.

Durham, North Carolina. Ein gern und oft gesehener Gast in Perkins Library. Bekanntschaft mit Reinigungskräften um 4.30 Uhr morgens und daddelndem Mitbewohner um 7 Uhr. Mit Neuschnee und unheimlicher Stille um 5.30 Uhr auf dem Campusheimweg. Mit frühaufstehenden Heimatfreunden um 2 Uhr, online.

San Antonio, Texas. Remember the Alamo! Bizarre Zusammenkunft von republikanischem Lokalpatriotismus und multinationaler Ansammlung von Fulbrightern aus aller Welt (90 Länder!). Versuch, kaltes Corona im Pool auf dem Dach des Grand Hyatt zu genießen erfolgreich vom law enforcement unterbunden. Besser: hit the bars, endlich. Und das trotz britischem Erbe: Sperrstunde 2 AM.

Maui, Hawaii. Über den Wolken in der Mondlandschaft, auf 3000 Metern über dem Pazifik. Daumendrücken fur F.s Karre on the road to Hana. Durchhalten, nur noch einen Hügel! Farmer’s tan dank Sonne, Sommer, Autofahrt. Bauchansatz dank top chef und Pacifico Beer.

Berlin, Berlin. Und schliesslich, endlich wieder: X-Berg und Schmöckwitz, die wichtigste Frau von allen und die oberschlausten Schmocks von allen Stiftis. Im Waschsalon Max Weber lesen und auf dem Kickplatz: Was ne Serie! Nichts verlernt, der Junge. Aufgekratzte Überheblichkeit und dennoch heiteres Beisammensein.

Zuruck in RDU. Im Kopf noch einmal durchgehen: ATL, SAT, DFW, OGG, LAX, JFK, LHR, TXL. Jetzt Kopf frei machen. Die letzten vier Wochen Arbeit warten.

Und vielleicht mal Stückelsätze abgewohnen. Selbst wenn die Zeit so rast.


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